Wahl der EU-Kommission im Mittelpunkt der Plenarwoche

(08.02.2010) In dieser Woche tagt das Plenum des Europäischen Parlaments in Straßburg.

Im Mittelpunkt der Sitzungswoche steht die Wahl der neuen EU-Kommission. Aber auch die Abstimmung zum sogenannten SWIFT-Abkommen, das den US-Sicherheitsbehörden den Zugriff auf europäische Bankdaten ermöglichen soll, wird für große Aufmerksamkeit sorgen. Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments hat in der vergangenen Woche dem Plenum die Ablehnung von SWIFT empfohlen. Ich werde dieser Empfehlung folgen und hoffe sehr, dass eine Mehrheit der Abgeordneten sich ebenso entscheiden wird.

Eine Gesamtübersicht der Themen der Plenarwoche finden Sie hier.

Europapolitischer Frühschoppen in Jever

02. Februar 2010 0 Kommentare

Der Europaabgeordnete Matthias Groote und der SPD-Ortsverein Jever laden am Sonntag, 14. Februar, ab 11 Uhr zu einem europapolitischen Frühschoppen in den Schützenhof Jever ein. Am Sonntag nach der Plenarwoche in Straßburg wird Matthias Groote von den aktuellen Ereignissen in Europa berichten. Schwerpunktthema wird die Wahl der neuen Kommission durch das Europäische Parlament sein. mehr ...

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03. Februar 2010 0 Kommentare

Krummhörner Landwirte und Küstenfischer zu Besuch im Europäischen Parlament in Brüssel

Zu einem dreitägigen Besuch ist in dieser Woche eine Gruppe von Landwirten und Küstenfischern aus der Krummhörn in Brüssel. Am heutigen Mittwoch stand unter anderem der Besuch des Europäischen Parlaments auf der Tagesordnung. mehr ...

22. Januar 2010 0 Kommentare

Matthias Groote eröffnet neue Fernbuslinie von Apen/Remels nach Groningen

Der SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote, Bürgermeister Enno Ennen der Gemeinde Uplengen und Bürgermeister Hans-Otto Ulken der Gemeinde Apen haben gemeinsam mit Publicexpress Inhaber Christoph Marquardt die neue Verbindung eingeweiht. Das Oldenburger Verkehrsunternehmen Publicexpress bietet nun auf seiner Fernbuslinie Bremen - Groningen eine zusätzliche Haltestelle am Autohof Apen/Remels an. mehr ...

21. Januar 2010 0 Kommentare

SWIFT-Abkommen: Europaparlament besteht auf seinen Rechten

Zum 1. Februar soll nach dem Willen der Innenminister der EU-Mitgliedsstaaten das sogenannte SWIFT-Abkommen in Kraft treten, das diese Ende November des vergangenen Jahres ausgehandelt haben. Mit SWIFT würden die US-Sicherheitsbehörden Zugriff auf europäische Bankdaten erhalten. Matthias Groote, Europaabgeordneter aus Niedersachsen, betont dazu: „Bis heute ist das Europäische Parlament nicht in die Entscheidung einbezogen worden." mehr ...

21. Januar 2010 0 Kommentare

Europäisches Parlament wählt neuen Europäischen Bürgerbeauftragten - Anlaufstelle für Beschwerden über Missstände in den EU-Organen

Das Europäische Parlament wählte in geheimer Abstimmung in der ersten Plenartagung nach der Winterpause einen neuen Europäischen Bürgerbeauftragten. Der Grieche Nikiforos Diamandouros wurde mit absoluter Mehrheit wiedergewählt und wird dieses Amt bis zum Jahre 2014 ausüben. mehr ...

20. Januar 2010 0 Kommentare

Matthias Groote für die CO2 Reduzierung von leichten Nutzfahrzeugen nominiert

Die S&D Fraktion im Europäischen Parlament hat am Dienstag den Europaabgeordneten und Automobilexperten Matthias Groote für die Zuständigkeit des EU-Kommissionsvorschlags zur CO2 Reduzierung bei leichten Nutzfahrzeugen nominiert. mehr ...